Hierbei ging es um Themen wie "Regionale Industriepolitik als Motor für Wachstum und Beschäftigung", "Zusammenarbeit der zweiten Kammern mit dem Ausschuss der Regionen" oder "Schulreform in Frankreich". Bei den Couloir-Gesprächen spielten auch die Regierungsbildung in Deutschland und die Dimensionen des Abhörskandals eine Rolle.

Regionale Industriepolitik als Beschäftigungsimpuls

Staatsministerin Margit Conrad plädierte in ihrem Beitrag für eine starke Industriepolitik auf der Grundlage sozialen Dialogs und intelligenter Konzepte. Dass die Jugendarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz bei nur fünf Prozent liege, sei dem Zusammenwirken von verantwortungsbewussten Unternehmen mit qualifizierten Arbeitnehmern und dem dualen Ausbildungssystem zu verdanken.

Unterrichtszeiten an Frankreichs Schulen

Gedankenaustausch zu aktuellen deutsch-französischen Themen

© Französischer Senat | F. Brunet | 2013

Zu hitzigen Diskussionen hatte in der französischen Bevölkerung die zu Beginn des Jahres 2013 eingeführte Reform des Schulalltags geführt. Senatorin Colette Mélot erläuterte, dass eine Studie - bereits von der Regierung Sarkozy beauftragt - ergeben habe, dass der Schultag zu anstrengend für die jungen Schüler sei: so habe Hollandes Regierung eine Reform verabschiedet, durch die der bislang schulfreie Mittwoch abgeschafft und jeweils kürzere Schultage eingeführt worden seien.

Dies habe die Kommunen, die für die Freizeit-Nachmittagsgestaltung zuständig seien, finanziell stark belastet. In Deutschland zeige sich eine gegenläufige Entwicklung hin zu Ganztagsschulen.

Ordensverleihung im Palais Beauharnais als ein Höhepunkt der Begegnung

Dr. Wasum-Rainer verleiht Senatorin Troendlé das Bundesverdienstkreuz

© Französischer Senat 2013 | F. Brunet | 2013

Dr. Wasum-Rainer, die erste deutsche Botschafterin in Paris, verlieh Senatorin Catherine Troendlé das Bundesverdienstkreuz in dem prachtvollen Palais Beauharnais - eine der schönsten Auslandsvertretungen Deutschlands.

Vor den vielen geladenen Gästen, die im deutsch-französischen Verhältnis politisch, kulturell und wirtschaftlich unterwegs sind, würdigte die Botschafterin Catherine Troendlés außerordentliches Engagement bei der Vertiefung der Freundschaft zwischen beiden Ländern; nicht allein in ihrer Eigenschaft als La Présidente der Senatsfreundschaftsgruppe.

Der elsässischen Senatorin ist es ein Herzensanliegen, das Erlernen der deutschen Sprache in Frankreich bei den Kindern und Jugendlichen zu fördern. Im Dreiländereck aufgewachsen, ist Catherine Troendlé mit der deutschen Sprache und Kultur bestens vertraut, sodass Senatspräsidenten sich bei Deutschlandbesuchen gerne von ihr begleiten ließen.

"Kammer des Nachdenkens"

Mit diesen Worten charakterisierte der Generalsekretär des französischen Senats und Deutschlandkenner, Jean-Louis Hérin, seine Institution. In einer tour d’horizon erläuterte er den Bundesratsmitgliedern im alterwürdigen Plenarsaal die Geschichte und Funktion seines Hauses. Besonders freue ihn der Start des Mitarbeiteraustausches im Jahr 2014 als Zeichen der ausserordentlichen Beziehungen zwischen Bundesrat und Senat.

Zu Beginn der Nachmittagssitzung des Senats nahm die Bundesratsdelegation in der Ehrenloge Platz und wurde von Vizepräsident Raffarin herzlich begrüsst. Er würdigte die sehr freundschaftliche Atmosphäre zwischen französischen und deutschen Mitgliedern und brachte seine Freude über den Anfang Dezember anstehenden Besuch des Bundesratspräsidenten bei seinem französischen Amtskollegen zum Ausdruck.

Treffen mit dem französischen Europaminister

Am Quai d'Orsay berichtete Thierry Repentin, Staatsminister für europäische Angelegenheiten im Außenministerium, über die Europapolitik Frankreichs und betonte, wie einmalig die Beziehung zwischen Paris und Berlin ist. Auf dem Fundament des Elysée-Vertrages habe sich auf allen Ebenen ein vertrauensvolles Miteinander entwickelt.

Repentin war überzeugt, dass sich auch mit der neuen Bundesregierung die exzellente Zusammenarbeit fortsetzen werde: Als unzutreffend bezeichnete er die Presseberichte, wonach sich die deutsch-französischen Beziehungen eingetrübt haben. Ganz im Gegenteil, die Kontakte per Mail, Telefon oder persönliche Begegnungen sind bei ihm zum Beispiel mitunter intensiver als mit seinen französischen Kabinettskollegen.

Traditionell gute Beziehungen

15. Treffen der Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppe

© Bundesrat | 2013

Die Treffen der Gruppen finden seit 1996 regelmäßig statt. Ziel ist es, die deutsch-französischen Beziehungen zu vertiefen und die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesrat und dem französischen Senat zu stärken. Dabei stehen vor allem der Austausch von Informationen über Aufgaben und Funktion beider Staatsorgane sowie die Erörterung von aktuellen, das bilaterale Verhältnis betreffende Fragen im Vordergrund.

Zuletzt hatte der Bundesrat anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Élysée-Vertrages am 22. Januar 2013 die Senatsfreundschaftsgruppe nach Berlin eingeladen.

Das nächste Treffen wird im ersten Halbjahr 2014 in Berlin ausgerichtet.