Gäste aus Ägypten in der Länderkammer

Ägyptische Gäste zu Besuch im Bundesrat

© Bundesrat | Frank Bräuer | 2013

Am 4. Dezember 2013 besuchte eine Delegation von Politikern aus der Arabischen Republik Ägypten den Bundesrat. Die Gäste befinden sich auf Einladung des Auswärtigen Amtes für knapp eine Woche in der Bundesrepublik Deutschland. Die Reise dient unter anderem der Information über die Themen "Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte".

In diesem Zusammenhang führten die Besucher ein ausführliches Informationsgespräch mit der stellvertretenden Direktorin des Bundesrates, Dr. Ute Rettler, die die Gäste am Vormittag im Bundesrat begrüßte. Sie betonte hierbei, wie sehr derartige Besuche dem gegenseitigen Kennenlernen und Verständnis dienen.

Im Anschluss ließ sich die Direktorin zunächst darüber informieren, wie weit der neue ägyptische Verfassungsentwurf vorangeschritten ist, bevor sie den Gästen den Stand der Koalitionsverhandlungen in Deutschland erläuterte und den Inhalt des gerade geschlossenen Koalitionsvertrags skizzierte. Hierbei ging sie auch auf die noch ausstehende Mitgliederbefragung auf Seiten der SPD ein.

Bundesrat als Bindeglied zwischen Bund und Ländern

Dr. Ute Rettler begrüßt die ägyptischen Gäste

Dr. Ute Rettler begrüßt die ägyptischen Gäste

© Bundesrat | Frank Bräuer | 2013

Im weiteren Verlauf des Gesprächs erläuterte Dr. Rettler unter anderem die Besonderheiten der föderalen Struktur Deutschlands und der wichtigen Rolle des Bundesrates in diesem System. Sie erklärte, dass der Föderalismus in Deutschland aufgrund der geschichtlichen Entwicklung des Landes und der hierdurch nach wie vor bestehenden regionalen Unterschiede eine herausragende Rolle im Verfassungsgefüge spielt. Gerade dies, so Dr. Rettler, betont die besondere Bedeutung des Bundesrates als Bindeglied zwischen Bund und Ländern, die verfassungsrechtlich ansonsten eine stark ausgeprägte Selbstständigkeit besitzen. Auch das sei einer der Unterschiede zwischen Deutschland und Ägypten, in dem ausschließlich der Rat der Gouverneure für die Belange der Provinzen zuständig sei.

Weitere Themen der Zusammenkunft waren die Energiewende in Deutschland sowie die Gleichberechtigung von Männern und Frauen.

Stand 04.03.2013

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