Der Besuch diente insbesondere dem gegenseitigen Kennenlernen und der Pflege der traditionell guten Beziehungen zwischen Bundesrat und französischem Senat. Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum des Élysée-Vertrags am 22. Januar dieses Jahres in Berlin hatten sich beide Seiten darauf verständigt, die Zusammenarbeit zwischen Bundesrat und Senat auch durch regelmäßige Treffen auf Ebene der Präsidenten weiter zu vertiefen. Die französische Seite hatte dabei den Wunsch geäußert, den neuen Bundesratspräsidenten gleich zu Beginn seiner einjährigen Amtszeit kennenzulernen. Bundesratspräsident Weil nahm dies zum Anlass, gut einen Monat nach Übernahme seines Amtes diesem Wunsch nachzukommen.

Tiefe Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich

Begrüßung auf der Ehrentribüne des französischen Senats

© Sénat | C.Lerouge | 2013

Vor dem Treffen mit seinem Amtskollegen nahm Präsident Weil an der laufenden Plenarsitzung des Senats teil und wurde mit seiner Delegation auf der Ehrentribüne begrüßt. In dem anschließenden Gespräch betonte der Bundesratspräsident zunächst die besondere Bedeutung des Élysée-Vertrags für beide Länder. Die Deutsch-Französische Freundschaft sei ein großer zivilisatorischer Fortschritt, da viele Jahrhunderte des Krieges zwischen beiden Völkern überwunden seien; ohne die tiefe Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich könne auch Europa nicht vorwärts kommen.

Auf Wunsch seines Gastgebers, der betonte, dass die mögliche Bildung einer großen Koalition in Deutschland von besonderem Interesse für Frankreich ist, schilderte Weil sodann den Verlauf der vergangenen Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen und skizzierte deren Ergebnisse. Zudem erläuterte er das Prozedere der gerade stattfindenden SPD-Mitgliederbefragung.

Europäische Themen von besonderem Interesse

Präsident Weil trägt sich in das Gästebuch des Senats ein

© Sénat | C.Lerouge | 2013

Breiten Raum der Beratungen nahm das Thema Europa ein. Weil und Bel waren sich einig, dass das Vertrauen der Bürger in Europa gestärkt werden muss. An erster Stelle müsse die Konsolidierung der europäischen Idee stehen. Man dürfe nicht zulassen, dass die Europagegner eine zu starke Stimme erhalten und bei den Europawahlen im nächsten Jahr mit einer großen Fraktion in das Europäische Parlament einziehen. Priorität müssten in Zukunft auch die Bereiche der Finanz- und Bankenpolitik haben. Hier seien schnellstmöglich Lösungen zu finden. Ziel sei ein Europa, das auch die Herzen der Menschen anspreche. Beide vereinbarten daher eine engere Zusammenarbeit nicht nur in der Europapolitik, sondern auch in allgemeinen politischen Fragen.

Weil vertrat zudem die Auffassung, dass die Beachtung des Subsidiaritätsprinzips weiter konsequent bei der Europäischen Kommission einzufordern ist. Deutschland und Frankreich müssten diesbezüglich Impulse setzen, um Fehlentwicklungen entgegenzusteuern.

Senator Sutour betonte die besondere Bedeutung der Zusammenarbeit der Europaausschüsse von Bundesrat und Senat. Die Arbeit der beiden Gremien müsse in Zukunft noch enger verzahnt werden. Dazu biete es sich an, in regelmäßigen Abständen zu gemeinsamen Sitzungen zusammenzukommen. Auch der Senator vertrat die Ansicht, dass der Abstimmung der Positionen bei Subsidiaritätsrügen im Rahmen der Rechtsetzung der Europäischen Union eine besondere Bedeutung zukommt.

Einladung nach Berlin

Enge Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland weiter ausbauen

© Sénat | C.Lerouge | 2013

Abschließend hob der Senatspräsident hervor, dass aus seiner Sicht die Zusammenarbeit von Bundesrat und Senat bereits gut funktioniert. Dies gelte vor allem auf Ebene der Freundschaftsgruppen. Er begrüßte zudem, dass sich die Verwaltungen beider Häuser mittlerweile darauf verständigt hätten, ihren Mitarbeitern im Rahmen eines Austauschs die Möglichkeit zu geben, die Arbeit des jeweils anderen Hauses kennenzulernen.

Bundesratspräsident Weil nutzte die Gelegenheit, seinen Amtskollegen zu einem offiziellen Besuch des Bundesrates im Jahr 2014 einzuladen. Der Beginn des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren sei ein guter Anlass, der Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen aufs Neue zu gedenken und deren enorme Bedeutung für Frieden und Wohlstand in Europa zu unterstreichen.

Enge Kontakte zwischen beiden Häusern

Bundesrat und Senat sind seit langem eng miteinander verbunden. Dies zeigen unter anderem die regelmäßigen gegenseitigen Besuche der jeweiligen Präsidenten beider Häuser. Zuletzt reiste die damalige Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft im Juli 2011 nach Paris. Jean-Pierre Bel besuchte den Bundesrat anlässlich seines Amtsantritts im Januar 2012 und im Rahmen der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum des Élysée-Vertrags am 22. Januar dieses Jahres. Zudem bestehen seit dem Jahr 1995 die deutsch-französischen Freundschaftsgruppen von Bundesrat und französischem Senat, die sich regelmäßig treffen und hierbei aktuelle Themen mit Deutschland- bzw. Frankreichbezug diskutieren. Das letzte Treffen fand im Oktober 2013 in Paris statt.