Reise des Präsidenten nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete Meinungsaustausch in Ramallah

Foto: Bundesratspräsident Stephan Weil traf Premierminister Rami Hamdallah

© dpa | Thomas Struk

Am Montag, dem dritten Tag seiner Nahostreise, besuchte Bundesratspräsident Stephan Weil Ramallah. Er traf dort Premierminister Rami Hamdallah und den Generalsekretär der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Yasser Abed Rabbo.

Die Gespräche fanden nur wenige Stunden vor der Vereidigung der neuen Einheitsregierung von Fatah und Hamas statt. Der Bundesratspräsident würdigte es als Zeichen besonderer Ehre für Deutschland, dass Hamdallah und Rabbo ihn an diesem besonderen Tag empfingen.

Zum Frieden gibt es keine Alternative

Nach seinem rund einstündigen Gespräch mit Premierminister Hamdallah sagte Weil, er habe den Eindruck gewonnen, dass die neue Regierung auf ein Friedensabkommen mit Israel setze, Gewalt ablehne und für eine Zwei-Staaten-Lösung eintrete.

Foto: Bundesratspräsident Stephan Weil (links), PLO-Generalsekretär Yasser Abed Rabbo (mitte) und der Stellvertretende Ministerpräsident Niedersachsens Stefan Wenzel

Bundesratspräsident Weil, PLO-Generalsekretär Rabbo und der Stellvertretende Ministerpräsident Wenzel

© dpa | Thomas Struk

Es werde jedoch sehr darauf ankommen, dass man Vertrauen schaffen könne. "Aber es gibt keine Alternative zum Frieden" betonte der Bundesratspräsident.

Auch Generalsekretär Yasser Abed Rabbo betonte in seinem Gespräch mit Weil, dass es im Wesentlichen um Vertrauen gehe. Dies sei jedoch nicht durch Worte, sondern nur durch Tatsachen zu schaffen, hob Rabbo in seiner Analyse der Situation im Nahen Osten hervor.

Deutschland ist stolz darauf, ein Freund Israels zu sein

Am Nachmittag fuhr Weil nach Israel zurück und traf dort mit Knesset-Sprecher Yuli Edelstein zusammen. Dieser betonte, dass es vor 70 Jahren noch unvorstellbar war, welch ausgezeichnete Beziehungen heute zwischen Deutschland und Israel bestehen. Dies könne ein Beispiel für den Rest der Welt sein.

Der Bundesratspräsident bezeichnete seinerseits die Knesset als ein Symbol für eine funktionierende Demokratie, die weltweit einen ausgezeichneten Ruf genießt. Deutschland sei stolz darauf, ein Freund Israels zu sein. Die regelmäßigen Besuche von Bundesratspräsidenten in Israel seien ein Gradmesser für die guten Beziehungen zwischen den beiden Staaten und den beiden Parlaments-Kammern.

In diesem Zusammenhang regte er auch eine Zusammenarbeit der Knesset mit den deutschen Ländern an; das 50-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel im kommenden Jahr könne dafür ein guter Anlass sein.

Im Anschluss an das Gespräch nahm Weil an der laufenden Plenarsitzung der Knesset teil und wurde von Edelstein auf der Ehrentribüne begrüßt.

Reise von Bundesratspräsident Stephan Weil nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete

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Stand 03.06.2014

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