Frühjahrstagung der NATO PV vom 15. bis 18. Mai 2015 Ukrainekonflikt, Flüchtlingsfragen und IS-Terror

Foto: Blick auf die NATO PV im Ungarischen Parlament in Budapest

© dpa | Attila Kovacs

In Budapest beschäftigten sich 250 Parlamentarier aus den 28 NATO-Mitgliedstaaten und einigen Partnerparlamenten mit der Lage in der Ukraine, Flüchtlingsfragen und dem IS-Terror. Für den Bundesrat nahmen Minister Lorenz Caffier (Mecklenburg-Vorpommern) und Staatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt) an der Frühjahrstagung der NATO PV teil.

In Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland kamen die sogenannte "hybride Kriegsführung" und die Modernisierung der russischen Streitkräfte zur Sprache.

Foto: Minister Lorenz Caffier während der NATO PV in Budapest

Minister Lorenz Caffier (Mecklenburg-Vorpommern) (links) während der NATO PV in Budapest

© Bundesrat

Wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine, insbesondere der Annexion der Krim, hat die russische Delegation ihren Status als assoziiertes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung im Frühjahr 2014 verloren und ist von den Aktivitäten der Versammlung ausgeschlossen.

Die ukrainische Delegation als assoziiertes Mitglied war mit mehreren Delegierten bei der Frühjahrestagung vertreten.

Foto: Staatsminister Rainer Robra (2.v.l.) während der NATO PV

Staatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt) (2.v.l.)

© Bundesrat

Besorgt zeigten sich die NATO-Parlamentarier über den starken Zulauf zur IS-Terrormiliz und den Nährboden, den fragile "failing states" für Terrororganisationen bieten. Die Mitglieder verabschiedeten zudem eine Erklärung zur NATO-Erweiterung.

Seit 1955 dient die Parlamentarische Versammlung des Nordatlantischen Bündnisses als unabhängiges Diskussionsforum. Sie tritt jeweils im Frühjahr und Herbst zu einer Plenarsitzung zusammen.

Stand 19.05.2015

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