Politische Gespräche in Warschau Bundesratspräsident besucht Polen

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Bundesratspräsident Volker Bouffier führt am 3. und 4. September 2015 politische Gespräche in Polen, um die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarländern sowie Bundesrat und polnischem Senat weiter zu vertiefen.

Zu Beginn seiner Reise kam er mit seinem Amtskollegen, Senatsmarschall Bogdan Borusewicz, zum Meinungsaustausch im Senat zusammen.

In ihrem Gespräch betonten die beiden Politiker die hervorragenden deutsch-polnischen Beziehungen, die durch eine besondere Dynamik gekennzeichnet seien. Im weiteren Verlauf ihres Gesprächs erörterten Bouffier und Borusewicz auch die aktuelle Lage in der Ukraine. Der Senatsmarschall wies darauf hin, dass sich die dortige Situation zwischenzeitlich zwar stabilisiert hat, die grundsätzliche Problemlage jedoch nach wie vor besteht.

Einen Schwerpunkt des Gesprächs bildete die derzeitige Flüchtlingsproblematik. Bouffier betonte, dass diese sehr schwierige Situation einer solidarischen Lösung bedarf, die nur europäisch erfolgen kann.

Treffen im Außenministerium

Bundesratspräsident Bouffier mit dem polnischen Außenminister Grzegorz Schetyna

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Am Donnerstagnachmittag traf sich der Bundesratspräsident mit dem polnischen Außenminister, Grzegorz Schetyna, in dessen Amtssitz. Hauptthemen des Gesprächs waren auch hier die Situation in der Ukraine und die aktuelle Flüchtlingsproblematik. Bouffier wies darauf hin, dass Deutschland überdurchschnittlich viele Flüchtlinge aufgenommen hat.

Schetyna erklärte, dass das Thema auch in Polen sehr breit diskutiert werde und sein Land bereits 2000 Flüchtlinge aufgenommen hat. Zur Eingrenzung der illegalen Migration halte er weitere Gespräche für notwendig. Polen sei für Diskussionen zu diesem Thema offen.

Beide Politiker, waren sich einig, dass die Flüchtlinge an den Außengrenzen zu erfassen sind. Zudem seien zeitnah konkrete Maßnahmen zur Lösung der Flüchtlingsproblematik notwendig. Bouffier regte hierzu einen EU-Afrika-Gipfel an.

Ein Kranz für den unbekannten Soldaten

Gedenken am Grabmal des unbekannten Soldaten

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Am Abend legte Bouffier in einer bewegenden Zeremonie einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten nieder.

Es liegt unter den wenigen Überresten des ehemaligen Sächsischen Palais am Pilsudski Platz in Warschau und erinnert an die im Kampf um die Freiheit Polens gefallenen polnischen unbekannten Soldaten.