Radziszewska und Bouffier sprachen hierbei in erster Linie über das 25-jährige Jubiläum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags, das im nächsten Jahr ansteht. Dies sei ein besonderes Ereignis, das entsprechend gewürdigt werden sollte.
Bundesratspräsident Bouffier mit dem Marschall von Großpolen Marek Wozniak
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Die Feierlichkeiten sollten daher nicht nur auf Regierungsebene, sondern auch regional begangen werden. Mit dem Stand der Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen zeigten sich beide Politiker insgesamt zufrieden, auch wenn noch nicht alle Ziele des Vertrags erreicht werden konnten.
Bei einem anschließenden Treffen mit dem Marschall von Großpolen, Marek Wozniak, informierte sich der Bundesratspräsident unter anderem über den aktuellen Wahlkampf in Polen und die das Geschehen beherrschenden Themen.
Wozniak erläuterte, dass die Herabsenkung des Renteneintrittsalters und die weitere Förderung von Familien – insbesondere mit Kindern – eine herausragende Rolle spielen.
Wirtschaftsbeziehungen auf exzellentem Stand
Bundesratspräsident Bouffier mit Wirtschaftsminister Janusz Piechociński
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Am Nachmittag kam Bouffier im Wirtschaftsministerium mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister, Janusz Piechociński, zum Gedankenaustausch zusammen. Die Politiker zeigten sich sehr erfreut über die hervorragenden deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen.
Piechociński betonte das besondere Interesse Polens an einer weiter wachsenden deutschen Wirtschaft, da jedes Wirtschaftswachstum in Deutschland durch Multiplikatoreneffekte ausgesprochen positive Auswirkungen in Polen hervorruft. Er wünsche Deutschland daher weiterhin positive Wirtschaftsdaten. Insgesamt lasse sich feststellen, dass die polnische Wirtschaft weiterhin gute Fortschritte mache und die Arbeitslosenzahlen sinken.
Bouffier betonte abschließend das große Interesse Deutschlands an einer weiterhin guten Zusammenarbeit.
Politische Gespräche in WarschauBundesratspräsident besucht Polen
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Bundesratspräsident Volker Bouffier führt am 3. und 4. September 2015 politische Gespräche in Polen, um die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarländern sowie Bundesrat und polnischem Senat weiter zu vertiefen.
Zu Beginn seiner Reise kam er mit seinem Amtskollegen, Senatsmarschall Bogdan Borusewicz, zum Meinungsaustausch im Senat zusammen.
In ihrem Gespräch betonten die beiden Politiker die hervorragenden deutsch-polnischen Beziehungen, die durch eine besondere Dynamik gekennzeichnet seien. Im weiteren Verlauf ihres Gesprächs erörterten Bouffier und Borusewicz auch die aktuelle Lage in der Ukraine. Der Senatsmarschall wies darauf hin, dass sich die dortige Situation zwischenzeitlich zwar stabilisiert hat, die grundsätzliche Problemlage jedoch nach wie vor besteht.
Einen Schwerpunkt des Gesprächs bildete die derzeitige Flüchtlingsproblematik. Bouffier betonte, dass diese sehr schwierige Situation einer solidarischen Lösung bedarf, die nur europäisch erfolgen kann.
Treffen im Außenministerium
Bundesratspräsident Bouffier mit dem polnischen Außenminister Grzegorz Schetyna
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Am Donnerstagnachmittag traf sich der Bundesratspräsident mit dem polnischen Außenminister, Grzegorz Schetyna, in dessen Amtssitz. Hauptthemen des Gesprächs waren auch hier die Situation in der Ukraine und die aktuelle Flüchtlingsproblematik. Bouffier wies darauf hin, dass Deutschland überdurchschnittlich viele Flüchtlinge aufgenommen hat.
Schetyna erklärte, dass das Thema auch in Polen sehr breit diskutiert werde und sein Land bereits 2000 Flüchtlinge aufgenommen hat. Zur Eingrenzung der illegalen Migration halte er weitere Gespräche für notwendig. Polen sei für Diskussionen zu diesem Thema offen.
Beide Politiker, waren sich einig, dass die Flüchtlinge an den Außengrenzen zu erfassen sind. Zudem seien zeitnah konkrete Maßnahmen zur Lösung der Flüchtlingsproblematik notwendig. Bouffier regte hierzu einen EU-Afrika-Gipfel an.
Ein Kranz für den unbekannten Soldaten
Gedenken am Grabmal des unbekannten Soldaten
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Am Abend legte Bouffier in einer bewegenden Zeremonie einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten nieder.
Es liegt unter den wenigen Überresten des ehemaligen Sächsischen Palais am Pilsudski Platz in Warschau und erinnert an die im Kampf um die Freiheit Polens gefallenen polnischen unbekannten Soldaten.
Bundesratspräsident bei politischen Gesprächen in Warschau
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