Besuch zu schwierigen Zeiten Bundesratspräsident trifft Spitzen von Israel und Palästinensischen Gebieten

Foto: Bundesratspräsident Volker Bouffier und der israelische Premierminister Benyamin Netanyahu

© Staatskanzlei Hessen

Bundesratspräsident Volker Bouffier hat sich auf seiner Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete mit dem israelischen Staatspräsidenten, Reuven Rivlin, und Premierminister Benyamin Netanyahu getroffen. Bei den Spitzentreffen sprachen die Politiker über Lösungen im Nahost-Konflikt.

Angesichts der angespannten Sicherheitslage vor Ort bekräftigte Bouffier, dass das Existenzrecht Israels für Deutschland nicht verhandelbar sei.

Er appellierte an die arabischen Länder, sich ohne Gewalt für einen dauerhaften Frieden einzusetzen: "Es kann kein friedliches Miteinander der Menschen im Nahen Osten geben, solange die Vernichtung Israels als Option gesehen wird."

Blick auf Deutschland

Mit Blick auf Deutschland sicherte Bouffier zu, dass der Kampf gegen Antisemitismus und der Schutz jüdischen Lebens von höchster Priorität seien. Deutschland werde alle Anstrengungen unternehmen, sich für ein Zusammenleben in Frieden und Freiheit einzusetzen. "Das friedliche Miteinander aller Religionen ist ein Zeichen funktionierender Demokratie", stellte der Bundesratspräsident klar.

Bewegende Kranzniederlegung

Foto: Bundesratspräsident Volker Bouffier legt in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz nieder.

Volker Bouffier legt in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz nieder.

© Staatskanzlei Hessen

In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem legte Bouffier am Montag einen Kranz nieder. "Hier bekommt das Grauen ein Gesicht", sagte er sichtlich bewegt. "Die Erinnerung an den Holocaust bleibt eine Sache aller Bürger, die in Deutschland leben. Er gehört zur Geschichte dieses Landes". Sich für Toleranz, Respekt und Menschenwürde einzusetzen, sei eine Botschaft, die von der Gedenkstätte ausgehe.

Treffen in den Palästinensischen Gebieten

Am Dienstag wird Bouffier mit dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde, Mahmud Abbas, und dem Premierminister der Palästinensischen Behörde, Rami Hamdallah, in Ramallah zusammentreffen. Zum Abschluss der Reise wird ein Memorandum of Understanding zwischen der Hebrew University Jerusalem und dem Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie unterzeichnet. Der Bundesratspräsident will auch ein Fußballprogramm für jüdische und palästinensische Jugendliche besuchen.

"Die Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete liegt mir persönlich sehr am Herzen. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern wird Deutschland den Prozess für Frieden und Sicherheit im Nahen Osten weiterhin begleiten“, sagte der Bundesratspräsident.

Begleitet wird Bouffier auf seiner Reise von Staatsministerin Lucia Puttrich, dem Präsidenten und den Fraktionsvorsitzenden des hessischen Landtags, Vertretern der Jüdischen Gemeinden sowie von Wissenschaftlern.

Stand 20.10.2015

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