Aus 11 werden 16 Der Weg in ei­ne ge­mein­sa­me Zu­kunft

Foto: Die 624. Plenarsitzung am 9. November 1990 in der Berliner Kongresshalle - am Rednerpult: Alfred Gomolka, Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern

© Bundesbildstelle | Klaus Lehnartz

Die Wiedervereinigung Deutschlands vor 25 Jahren hat den Bundesrat nachhaltig verändert. Die Erweiterung von 11 auf 16 Bundesländer, eine neue Stimmverteilung und der Umzug nach Berlin - die fünf ostdeutschen Länder brachten viel Bewegung in das Verfassungsorgan.

Genau ein Jahr nach dem Mauerfall - am 9. November 1990 - tagte der Bundesrat erstmals mit Vertretern aller 16 Landesregierungen. Der damalige Bundesratspräsident Henning Voscherau begrüßte die "neu hinzugetretenen alten deutschen Länder" mit den Worten: "Zum ersten Mal in der Geschichte des Bundesrates sind die 16 deutschen Länder gleichberechtigt im Bundesrat versammelt - mit dem Willen zu guter Zusammenarbeit, zur Solidarität, zum neuen Weg in eine gemeinsame Zukunft."

Stellvertretend für Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bot Ministerpräsident Gomolka die "uneingeschränkte Mitarbeit" der ostdeutschen Länder an.

35 Stimmen - die neue Mehrheit

Der Zuwachs von 45 auf 68 Mitglieder (später, durch den Bevölkerungsanstieg in Hessen, wuchs der Bundesrat noch einmal auf 69 Mitglieder) machte einige Anpassungen notwendig:

Foto: Blick in den Bonner Plenarsaal

Eng zusammengerückt: Im alten Bonner Plenarsaal saßen nach der Wende die Vertreter von 16 statt 11 Ländern.

© Bundesrat

Nicht nur der Plenarsaal im Bonner Bundesratsgebäude musste komplett neu bestuhlt werden, auch die Stimmverteilung im Plenum wurde grundlegend überarbeitet. Hatten die Bundesländer bis zur Wiedervereinigung zwischen drei und fünf Stimmen in der Länderkammer, beträgt die maximale Stimmenanzahl seitdem sechs Stimmen je Bundesland.

Für die absolute Mehrheit benötigt man somit statt bisher 23 jetzt 35 Stimmen. Die Anzahl der Stimmen für jedes Bundesland orientiert sich damals wie heute an der Einwohnerzahl (Zusammensetzung des Bundesrates).

Der Umzug nach Berlin

Foto: Franz Müntefering und Roland Koch beim Richtfest

Richtfest für das Gebäude des Bundesrates in Berlin am 25. Juni 1999

© Bundesbildstelle

Noch zehn Jahre lang tagte der Bundesrat in Bonn, bevor er den 1996 gefassten Beschluss mit dem Umzug nach Berlin im Jahr 2000 umsetzte. Am 29. September 2000 begrüßte der damalige Bundesratspräsident Kurt Biedenkopf die Mitglieder der Länderkammer zu ihrer ersten Sitzung im grundlegend umgebauten ehemaligen Preußischen Herrenhaus in der Mitte der Hauptstadt.

Dabei appellierte er: "Lassen Sie uns mit dem Beginn unserer Berliner Zeit unsere Entschlossenheit erneuern, Deutschland seine bundesstaatliche Ordnung zu erhalten und sie zum Wohle Europas zu sichern!"

Nach der Einweihung blieb nur wenig Zeit für weitere Feierlichkeiten. Bereits in seiner ersten Sitzung absolvierte der Bundesrat mit 91 Tagesordnungspunkten ein wahres Marathonprogramm.

Bundespräsident sprach im Bundesrat

Anlässlich des anstehenden Jubiläums "25 Jahre - 16 Länder im Bundesrat" sprach erstmals ein Bundespräsident in der Länderkammer. Am 27. November 2015 hat Joachim Gauck zu Beginn der 939. Plenarsitzung des Bundesrates eine Rede gehalten. Er würdigte das Jubiläum in seiner Rolle als Bundespräsident und ist darüber hinaus selbst eine herausragende Integrationsfigur der Wiedervereinigung.

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Magazin zum Jubiläum

Auch gesellschaftlich hat sich durch die Wiedervereinigung viel verändert. Die Entwicklung, die die Menschen in Deutschland-Ost und -West miterlebt haben, birgt dabei viele Facetten. Das Magazin des Bundesrates EINBLICK "25 Jahre 16 Länder" beleuchtet einige von ihnen: Wie beurteilen Zeitzeugen im Jahr 2015 den Stand der deutschen Einheit? Wie haben sich unsere Interessen und unser Leben gegenüber 1990 verändert? Wo bestehen noch Unterschiede und was eint uns?

Foto: Magazin Einblick

Magazin Einblick

© Bundesrat

Um Antworten auf diese und weitere Fragen zu finden, sprach EINBLICK mit Zeitzeugen, Künstlern, Meinungsforschern und anderen Wissenschaftlern. Ein Anspruch auf Vollständigkeit besteht nicht. Aber das passt ja auch zum Namen des Magazins.

Sie können EINBLICK online lesen, im pdf-Format herunterladen, oder die gedruckte Ausgabe kostenlos bestellen.

Stand 26.11.2015

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