Historische Plenarsitzung Gauck: Der Fö­de­ra­lis­mus hat sich be­währt

Foto: Bundespräsident Gauck während seiner Rede

© Bundesrat | Henning Schacht

Bundespräsident Joachim Gauck hat zum Jubiläum "25 Jahre - 16 Länder im Bundesrat" den Föderalismus in Deutschland mit einer Rede im Bundesrat gewürdigt. Es war das erste Mal, dass ein Bundespräsident in der Länderkammer sprach.

Begleitet von großem Medieninteresse wurde Bundespräsident Joachim Gauck von Bundesratspräsident Stanislaw Tillich am 27. November 2015 in der 939. Sitzung der Länderkammer begrüßt. Anlass für die Einladung war das 25-jährige Jubiläum des gesamtdeutschen Bundesrates: Am 9. November 1990 tagte er zum ersten Mal mit Vertretern aller 16 Landesregierungen.

Föderalismus ist eine Erfolgsgeschichte

Der Bundespräsident trat unter Applaus an das Rednerpult. Auch das ein außergewöhnlicher Moment, da Beifallsbekundungen im Bundesrat nur sehr selten zu hören sind. In seiner Rede lobte Joachim Gauck den deutschen Föderalismus als Erfolgsgeschichte. "Er ist dies vor allem, weil er sich in seiner Geschichte stets als lern- und reformfähig erwiesen hat".

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Der Bundesrat habe darüber hinaus in seiner praktischen Arbeit eine ganze Reihe von hartnäckigen Vorurteilen zum Föderalismus widerlegt. So habe er beispielsweise in der Finanzkrise unter hohem Zeitdruck und in einer politisch angespannten Situation Entschiedenheit und Handlungsfähigkeit bewiesen.

An die Bundesländer appellierte Gauck, der Versuchung der Bequemlichkeit zu widerstehen und stattdessen stets um die beste Lösung zu ringen. Er betonte jedoch, der Föderalismus stehe für Werte, die unserem Land gut tun - Abwägung, Kompromissfindung und Ausgleich.

Für seine Rede erhielt der Bundespräsident langanhaltenden Beifall.

Vielfalt der Gesellschaft einbringen

Zu Beginn der Sitzung hatte Bundesratspräsident Stanislaw Tillich die wichtige Rolle des Föderalismus bei der Wiedervereinigung betont.

Er hob hervor, auch angesichts aktueller Herausforderungen sei der Föderalismus die richtige Antwort. "Ich bin überzeugt, dass sich der Föderalismus auch in der Integrationspolitik als stark erweisen wird. Denn auch hier ermöglicht er, die Vielfalt der Gesellschaft und die regionalen Besonderheiten in den politischen Prozess einzubringen“, sagte Tillich.

Stand 27.11.2015

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