Bundesratspräsident Tillich in Bern Treffen im europäischen Ganzen und im trilateralen Weimarer Format

Foto: Trilaterales Treffen des Bundesratspräsidenten mit den Senatspräsidenten von Frankreich und Polen

© Sächsische Staatskanzlei

Die Rolle der Senate im parlamentarischen Entscheidungsprozess war zentrales Thema der diesjährigen Tagung der europäischen Senatspräsidenten in Bern, an der auch Bundesratspräsident Stanislaw Tillich teilnahm.

Anlässlich des 25. Jubiläums des Weimarer Dreiecks kam er außerdem erstmalig mit seinen beiden Amtskollegen aus Frankreich und Polen zusammen: Gérard Larcher und Stanislaw Karczewski.

Mit ihrem Treffen legten die drei Senatspräsidenten den Grundstein für die trilaterale Zusammenarbeit im "Weimarer Format" auf Ebene der zweiten Kammern. Tillich bezeichnete das Treffen als gelebtes Brücken-Bauen. "Nie war es so wichtig wie heute, dass unsere drei Länder und unsere drei Institutionen zusammenarbeiten", erklärte Tillich im Anschluss. Darin waren sich die drei Senatspräsidenten einig.

Mehr Verständnis zwischen alten und jungen Mitgliedstaaten

Tillich zeigte sich sehr zufrieden mit der Begegnung. "Es war eines der Ziele meiner Bundesratspräsidentschaft, an einem besseren Verständnis zwischen alten und jungen Mitgliedstaaten zu arbeiten." Bei der künftig verstärkten parlamentarischen Kooperation soll es insbesondere um die Folgen des Austrittes Großbritanniens aus der Europäischen Union, eine Reaktivierung der EU, die Stärkung der nationalen Parlamente und eine gemeinsame Agrarpolitik gehen.

25 Jahre Weimarer Dreieck

Das Weimarer Dreieck wurde vor 25 Jahren durch Hans-Dietrich Genscher, den damaligen französischen Außenminister Roland Dumas und seinen polnischen Kollegen Krzysztof Skubiszewski gegründet. In den vergangenen Jahren hat das Weimarer Dreieck allerdings deutlich an Bedeutung verloren. Angesichts der aktuellen Krisen wollen Deutschland, Frankreich und Polen die Kooperation in diesem Format nun aber nutzen, um nach neuen Ideen für ihre Zusammenarbeit zu suchen.

Veränderungen in der Parteienlandschaft

Foto: Bundesratspräsident Tillich

Bundesratspräsident Tillich spricht auf der Tagung der Vereinigung der Senate Europas

© Sächsische Staatskanzlei

Die Veränderungen in der Parteienlandschaft und deren Auswirkungen auf den Bundesrat standen im Mittelpunkt der Rede von Tillich am 21. Oktober auf der Tagung der Senate Europas. Dabei warf der Bundesratspräsident einen Blick auf die aktuellen Trends bei den Landtagswahlen, den Zulauf von kleineren Parteien und die damit verbundenen Schwierigkeiten bei der Bildung von Mehrheitsverhältnissen.

Herausforderungen Europas

Foto: Präsidenten der Senate Europas im Plenarsaal des Schweizer Ständerates

Präsidenten der Senate Europas im Plenarsaal des Schweizer Ständerates

© Sächsische Staatskanzlei

Darüber hinaus diskutierten die Präsidenten aus 15 europäischen Senaten über das Spannungsfeld von notwendiger parlamentarischer Kontrolle versus effektive Terrorismusbekämpfung. "Europa steht aktuell vor zahlreichen Herausforderungen. Migration, Terrorismusbekämpfung, aber auch die weitere wirtschaftliche Entwicklung Europas im globalen Wettbewerb können nur gemeinsam gelingen", betonte Tillich.

Bilaterale Gespräche am Rande

Am Rande der Tagung der Senate Europas traf sich Tillich außerdem zu bilateralen Gesprächen mit den Präsidenten des spanischen Senats und des Schweizer Ständerats, Pío García-Escuder und Raphaël Comte.

Stand 21.10.2016

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