Am Montag, den 13. November 2017 kamen die 20 Abgeordneten aus den Bündnisländern im Bundesrat zusammen, um Vorträge zu den Themen Schlüsseltechnologien, F & E im Verteidigungsbereich, Cyberabwehr, Deutschlands Energiewende, Internationale Vereinbarungen über autonome Waffen und Klimawandel als Sicherheitsrisiko zu hören.

Diskussion zu dem Schwerpunktthema Schlüsseltechnologien

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Dr. Herbert Zeisel vom Bundesministerium für Forschung und Technologie gab den internationalen Gästen zunächst einen Überblick über die Ziele und Organisation des Ministeriums und konzentrierte sich dann auf das Schwerpunktthema Schlüsseltechnologien.
Aus dem Bundesministerium der Verteidigung referierte Ralf Schnurr über Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich. Ebenfalls aus dem Verteidigungsministerium berichtete Rainer Simon über Cyberabwehr.

Die Deutsche Energiewende als Best-Practice Beispiel

Tagung des NATO PV-Wissenschaftsausschusses

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Am Nachmittag erläuterte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Uwe Beckmeyer die Energiewende in Deutschland. Die Unterausschussmitglieder stellten zahlreiche Fragen zu der praktischen Umsetzung der Energiewende: "Wie kommt der aus off-shore- Anlagen im Norden Deutschlands erzeugte Strom zu den energieintensiven Industrieanlagen in der Mitte und im Süden Deutschlands? Wie akzeptiert die Bevölkerung das Aufstellen von Windrädern in ihrer unmittelbaren Umgebung? Wie hat sich der Strompreis entwickelt?

Anja Dahlmann, Wissenschaftlerin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, verschaffte den Delegierten anschließend einen Überblick über internationale Vereinbarungen für autonome Waffen. Mit dem Vortrag von Dr. Benjamin Pohl, think tank Adelphi, über Klimawandel als Sicherheitsrisiko endete der Besuch im Bundesrat.

Künstliche Intelligenz in Bremen

In Magdeburg besichtigte die Delegation ein Windenergieunternehmen. In Bremen besuchten die Ausschussmitglieder das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz und besichtigen das Raumfahrtunternehmen OHB. Bundesratsmitglied Ulrich Mäurer begrüßte die Delegation im Bremer Rathaus, er ist Abgeordneter im Wirtschaftsausschuss der NATO PV. Der fünftägige Besuch endete mit einer Werksbesichtigung bei Airbus in Bremen.

Hintergrund

Die NATO PV begleitet seit 1955 die Arbeit der Regierungsorganisation NATO. Dabei bietet die NATO PV ein Diskussionsforum, in dem insgesamt 266 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 29 NATO-Mitgliedsländern über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen beraten.