Tag der offenen Tür im Bundesrat Es geht um viel im Bun­des­rat

Foto: Besucherinnen und Besucher vor dem Gebäude

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Türen auf: Sich informieren, debattieren, oder einfach durch den Bundesrat spazieren. Rund 8.000 Besucherinnen und Besucher nutzten am 5. Mai 2018 die Gelegenheit, einmal hinter die Kulissen des Bundesrates zu schauen. Geboten wurde ihnen ein buntes Potpourri aus Politik, Geschichte, Kunst und Unterhaltung. Außerdem ein Bundesratspräsident, der bereitwillig alle Fragen beantwortete und für Fotos zur Verfügung stand.

"Ah, der Regierende Bürgermeister". Da war er, Michael Müller, der Regierende Bürgermeister Berlins und amtierender Bundesratspräsident. Er griff zum Mikro und eröffnete den Tag der öffnen Tür: "Ich heiße Sie alle herzlich willkommen!"

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Beratung und Information standen an diesem Tag im Mittelpunkt. Sie kamen aus erster Hand, von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses. Aber auch vom Präsidenten der Länderkammer höchstpersönlich.

Informationen aus erster Hand

Foto: Michael Müller

Bundesratspräsident Michael Müller bei seiner Eröffnungsansprache zum Tag der offenen Tür

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"Verglichen zu früheren Zeiten, haben sich die politischen Verhältnisse im Bundesrat dramatisch verändert", erläuterte er dem Publikum im Plenarsaal. "Noch vor wenigen Jahren war Politik im Bundesrat vorhersehbar. Heute ist es wegen der vielen unterschiedlichen politischen Koalitionen in den Ländern oft bis zuletzt unklar, wie sich die einzelnen Landesregierungen bei Abstimmungen verhalten werden." Was sich nicht geändert hat, brachte Michael Müller auch auf den Punkt: "Wir Landespolitiker bemühen uns über den Bundesrat darum, in Deutschland für möglichst gleiche Lebensverhältnisse zu sorgen. Es geht um viel. Eines der wichtigsten Themen ist die Qualität der Bildung".

Plaudern im Chefzimmer

Foto: Michael Müller

Bundesratspräsident Michael Müller stellt sich den Fragen der Besucherinnen und Besucher

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In seinem Amtszimmer kam Michael Müller regelrecht ins Plaudern. "Hallo, ganz schön voll hier," begrüßte er seine Gäste. Die Frage, ob er sich hinsetzen möchte, verneinte er. Der Bundesratspräsident blieb mit den Besucherinnen und Besuchern auf Augenhöhe. In den Gesprächen kamen auch die Kleinsten zu Wort: "Wie haben sie denn gelernt, Bundesratspräsident zu werden?", fragte ein kleines Mädchen, den roten Luftballon fest in der Hand. "Vieles wusste ich schon aus meinen Erfahrungen als Bürgermeister", erklärte Michael Müller. Zur Verabschiedung gab es Fotos mit ihm.

Zurück in die Vergangenheit

Dann ging es weiter im Programm. Im Geschichtskabinett erwartete die Besucherinnen und Besucher ein beeindruckender Fundus an historischem Wissen über das Bundesratsgebäude, auf außergewöhnliche Weise inszeniert: Bei der Reise in die Vergangenheit kam selbst Otto von Bismarck zu Wort, in einem fiktiven Interview natürlich.

Voraus in die Zukunft

Foto: TU Dresden und Einstein Center

Die Technische Universität Berlin präsentierte sich gemeinsam mit dem Einstein Center Digital Future Zukunftsprojekte aus dem Bereich Digitalisierung

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Futuristisch wurde es dagegen im Lichthof des Bundesrates: Hier präsentierte die Technische Universität Berlin gemeinsam mit dem Einstein Center Digital Future Zukunftsprojekte aus dem Bereich Digitalisierung. Besonderen Zuspruch fand die Reise zum Mond - mit der VR-Brille des 3D-Labors. "Sowohl die Großen als auch die Kleinen sind begeistert", erklärte ein Mitarbeiter der TU. "Die Kleinen sind allerdings deutlich schneller unterwegs." Zwar nichts ins All, dafür aber in jede beliebige Stadt ging es mit dem Smartbike. Außerdem konnten die Gäste ein Selfie mit einem echten Robotor machen: Myon. Er ist 1,25 m groß ,16 kg schwer und kann selbstständig lernen - wie ein Mensch.

Zwei Füchse im Plenarsaal

Ums Lernen und Wissen ging es dann auch wieder im Plenarsaal, wo zahlreiche Besucherinnen und Besucher am BUNDESRATespiel teilnahmen: Wann tagte der Bundesrat zum ersten Mal? Wie lang war die Berliner Mauer? Es wird munter geraten - und gewonnen. Anschließend wurde es prominent sportlich im Plenarsaal: Steffen Fäth und Kevin Struck, beide Nationalspieler bei den Berliner Füchsen berichteten über die Handball Bundesliga. Autogramme gab es natürlich auch.

Doppelt ausverkauft

Foto: v.l.n.r. Hartwig Thöne, Michael Müller und Ralf Wieland

Gespräch von Bundesratspräsident Michael Müller und dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses Ralf Wieland

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An seine Kapazitätsgrenzen kam der Plenarsaal während des Gesprächs von Bundesratspräsident Michael Müller und dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses Ralf Wieland. "Wir sind doppelt ausverkauft hier", kommentierte Moderator Hartwig Thöne. Gemeinsam diskutierten Müller und Wieland über die Bedeutung von Kompromissen in der Demokratie, die Notwendigkeit einer Professionalisierung von Parlamenten und die Unterschiede der beiden Berliner Institutionen Bundesrat und Abgeordnetenhaus. Anschließend stellte sich Michael Müller erneut den Fragen der Gäste. Dabei ging es um bundesratsbezogene Aspekte wie die einheitliche Stimmenabgabe, aber auch um Berliner Themen, beispielsweise die Wohnungsnot in der Hauptstadt und die steigenden Mieten. Müller gab ausführlich Antwort. Bei der Frage nach dem Umgang mit den Sicherheitsgefahren durch eine zunehmende Digitalisierung zeigte sich Müller besonders engagiert. Seine Amtszeit hat er unter das Thema: "Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung" gestellt.

Debattierkunst vom Feinsten

Neben Bundesratspräsident Michael Müller kamen auch noch andere Politiker zu Wort - und gerieten dabei ins Gefecht: Mit Berlin Debating Union e.V. und Wortgefechte Potsdam e.V. gab es Debattiertkunst vom Feinsten. In einen intensiven Schlagabtausch mit den beiden Debattierklubs traten die Staatssekretäre Erhard Weimann (Sachsen), Martin Gorholt (Brandenburg), Mark Speich (Nordrhein-Westfalen) sowie die Staatssekretärin Bettina Martin (Mecklenburg-Vorpommern) und der Bevollmächtigte Bayerns, Rolf Dieter Jungk.

Foto: Sawsan Chebli mit Moderator Hartwig Thöne

Sawsan Chebli in der Diskussion mit den Besucherinnen und Besuchern

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Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, Gesetzgebungskompetenz des Bundes für den Bildungsbereich, waren dabei unter anderem die Themen. Bei der Frage, ob der Bundespräsident direkt gewählt werden sollte, ergriff auch der Bundesratspräsident spontan das Wort.

Die Berliner Bevollmächtigte und Staatssekretärin Sawsan Chebli diskutierte mit den Besucherinnen und Besuchern währenddessen intensiv zur Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements für die Demokratie.

Und dann auch noch Schokolade

Und auch die kleineren Gäste hatten Spaß, vor allem bei der Malaktion: Hier entstanden Teller mit dem Motiv des Bundesadlers in jeder nur denkbaren Farbkombination. Auf die Frage, warum sie mit ihren drei Kindern zum Tag der offenen Tür gekommen ist, erklärte eine Mutter: "Es ist ein Privileg, dass sie das, was sie später einmal lernen, hier heute live erleben können". Und ihre Tochter fügte hinzu: "Weil es Schokolade gibt".

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Eröffnungsrede

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Stand 05.05.2018

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