Wahlen in Ostdeutschland Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen

Foto: Buntstifte

© PantherMedia | Martin Konopka

Am 1. September 2019 wählen die rund 2,1 Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs und 3,3 Millionen Bürgerinnen und Bürger Sachsens jeweils einen neuen Landtag. Damit entscheiden sie indirekt auch über die Zusammensetzung des Bundesrates.

Denn die Mitglieder der Landesregierung vertreten ihr Land im Bundesrat – so sieht es das Grundgesetz vor. Derzeit regiert in Brandenburg unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eine rot-rote Koalition. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) führt in Sachsen eine schwarz-rote Regierung.

Bleibt abzuwarten: künftige Bundesratsmitglieder und Präsident

Haben sich die Wählerinnen und Wähler in Brandenburg und Sachsen einmal entschieden, geht es an die Regierungsbildung. Leicht werden sie vermutlich nicht. Bis feststeht, wer aus den Ländern wiederum in den Bundesrat einzieht, vergeht dann noch eine Weile. In der Zwischenzeit bleiben die bisherigen Landesregierungen geschäftsführend im Amt – und können ohne Einschränkungen an den Abstimmungen in den Ausschüssen und im Plenum teilnehmen.

Brandenburg hat außerdem als nächstes Land den Vorsitz im Bundesrat. Das bedeutet, dass der nächste brandenburgische Ministerpräsident oder die Ministerpräsidentin auch der nächste Bundesratspräsident oder die nächste Bundesratspräsidentin sein wird.

Die Zusammensetzung im Bundesrat

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Kurz erklärt - Wie setzt sich der Bundesrat zusammen?

Stand 16.08.2019

Brandenburg und Sachsen im Bundesrat:

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