Es war eine große Herausforderung für das Internationale Brüsseler Sekretariat, binnen weniger Monate eine Konferenz mit Teilnehmenden aus mehr als 30 Ländern komplett virtuell zu organisieren. Es galt nicht nur mehr als 260 Delegierte auf einer Videoplattform zusammenzuschalten, sondern auch geheime Abstimmungen zu ermöglichen, neue Delegierte zu integrieren und große Teile der Leitungsebene der Versammlung neu zu wählen. Daher wurde die Konferenz auf sechs Tage gestreckt, um allen Delegierten eine Teilnahme zu üblichen Arbeitszeiten zu ermöglichen.
Breite inhaltliche Beratungen und Visionen für die Zukunft
Die fünf Fachausschüsse der Versammlung diskutierten im Wesentlichen die Berichte, die über das Jahr entstanden waren. Das Themenspektrum war breit und reichte von Überlegungen "Wie kann die NATO den technologischen Vorsprung aufrecht erhalten" bis hin zu "Wie können mehr Frauen in die Friedenprozesse eingebunden werden?".
Während die Berichte durch die Fachausschüsse direkt beschlossen werden, stimmt das gesamte Plenum über die Resolutionen ab. Hierbei wird deutlich, wie die Themen miteinander verbunden sind. So ist die Versammlung davon überzeugt, dass sich eine höhere Beteiligung von Frauen an Friedensprozessen positiv auf die Festigkeit des Friedens auswirke, was wiederum zu schnelleren wirtschaftlichen Erholungen beitrage. Wirtschaftliche Prosperität beflügle die Wissenslandschaft, sodass am Ende die gesamte Allianz sowie deren Partnerinnen und Partnern von technologischem Fortschritt profitieren könnten. Insgesamt wurden sechs Resolutionen verabschiedet. Diese werden traditionell durch den Präsidenten der Versammlung beim nächsten NATO-Gipfel den Staats- und Regierungschefinnen und –chefs übergeben.
Der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, sprach im Rahmen des Plenums zu den Delegierten und beantwortete deren Fragen. Wichtige Themen für die Zukunft der NATO seien unter anderem die faire Lastenteilung, eine globalere Aufstellung des Bündnisses sowie die Anpassungen an den Klimawandel und die Vorbereitung auf zukünftige Pandemien. Die Einigkeit innerhalb des Werte- und Verteidigungsbündnisses sei für diese vielfältigen Herausforderungen Grundvoraussetzung und dafür müssten sich alle Beteiligten einsetzen.
Neuwahlen und aktuelle Zusammensetzung der Versammlung
Zum neuen Präsidenten wurde Gerald Connolly aus dem US-Kongress gewählt. Erstmals wurden vier Frauen direkt als Vizepräsidentinnen gewählt, die gemeinsam mit dem Amtsvorgänger des Präsidenten und dem Schatzmeister das Präsidium bilden: Frau Mimi Kodheli aus Albanien, Frau Karen McCrimmon aus Kanada, Frau Joëlle Garriaud-Maylam aus Frankreich, Frau Marietta Giannakou aus Griechenland sowie Herr Attila Mesterhazy aus Ungarn; Schatzmeister ist der deutsche Bundestags-Abgeordnete Herr Wolfgang Hellmich.
Während der 66. Jahrestagung der NATO PV wurden drei Delegierte des Parlaments der Republik Nordmazedonien feierlich im Kreise der Delegierten aufgenommen. Die Versammlung umfasst nun 269 Delegierte aus 30 Mitgliedstaaten.
Politische Empfehlungen der Versammlung vom 18. bis 23. November 2020
Die Versammlung verabschiedete folgende Erklärung und fünf Entschließungen:
- "NATO 2030: Ein geeinteres und stärkeres Bündnis auf der weltpolitischen Bühne" des Ständigen Ausschusses (Erklärung 460)
- "Die Förderung der Umsetzung der Resolution 1325 des VN-Sicherheitsrats und der Agenda für Frauen, Frieden und Sicherheit" des Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit (Entschließung 461)
- "Die Bewahrung des Momentums bei den Verteidigungsinvestitionen des Bündnisses nach COVID-19" des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit (Entschließung 462)
- "Wirtschaftliche Resilienz und Pandemien" des Ausschusses für Wirtschaft und Sicherheit (Entschließung 463)
- "Eine transatlantische Strategie in Bezug auf China" des Politischen Ausschusses (Entschließung 464)
- "Innovationen im Verteidigungsbereich" (Entschließung 465)
Den Wortlaut der Erklärung und Entschließungen finden Sie hier: Deutsch / Englische Originalfassung
Die politischen Empfehlungen werden traditionell durch den Präsidenten der Versammlung beim nächsten NATO-Gipfel den Staats- und Regierungschefinnen und -chefs übergeben. Der Generalsekretär der NATO und Vorsitzender des Nordatlantikrats übersendet der Versammlung zu einem späteren Zeitpunkt seine schriftlichen Kommentare zu den Texten.