Treffen der Freundschaftsgruppen Ein konstruktiver Dialog als Impuls für eine verstärkte Zusammenarbeit

Foto: Deutsch-Französische Freundschaftsgruppe

© Bundesrat l Florian Gaertner

Auf Einladung der Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates, Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, kamen die Freundschaftsgruppen von Bundesrat und französischem Senat vom 6. bis 8. Juli 2023 in Berlin zu ihrem ersten Treffen nach der Corona-Pandemie zusammen.

Senatorinnen und Senatoren sowie Vertreterinnen und Vertreter des Bundesrates waren sich einig, dass die freundschaftliche Begegnung und der konstruktive Austausch einen wichtigen Impuls für die weitere gemeinsame Arbeit der Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppe gesetzt haben.

Foto: Ronan Le Gleut , Angéle Préville und Hussein Bourgi

Der Vorsitzende der französischen Delegation Ronan Le Gleut, Senatorin Préville und Senator Bourgi

© Bundesrat l Frank Bräuer

Ronan Le Gleut (Les Républicains), Senator für Auslandsfranzosen), Vorsitzender der französisch-deutschen Freundschaftsgruppe des Senats, hob die Bedeutung der parlamentarischen Begegnungen für das bilaterale Verhältnis hervor: "Die parlamentarische Diplomatie muss eine Schlüsselrolle dabei spielen, einen wirksamen deutsch-französischen Dialog zu konkreten Themen zu fördern; die deutsch-französische Einigung ist auch immer eine starke Botschaft an unsere europäischen Partner; wir möchten bei Fragen von gemeinsamem Interesse zusammenarbeiten, wie bei der Entwicklung von kohlenstofffreiem Wasserstoff, dem Erlernen der Sprache des anderen in jedem unserer beiden Länder, der Studierendenmobilität oder auch der Herausforderung, hoch qualifizierte Studierende und Forschende auf europäischem Boden zu halten."

Foto: Die Vorsitzende der Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppe Anke Rehlinger und Nathanael Liminski blicken in die Runde

Die Vorsitzende der Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppe Anke Rehlinger und Minister Liminski

© Bundesrat l Frank Bräuer

Auch Anke Rehlinger wies auf die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit für den Fortschritt in Europa hin. „Für jedweden Fortschritt in Europa ist die Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich essentiell. Nie war es so wichtig grenzüberschreitend an der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Europas zu arbeiten, nie war es so wichtig, dass Deutschland und Frankreich eng zusammenbleiben, wie heute. Dabei ist es wichtig, gerade auch die Themen anzusprechen, über die beide Länder unterschiedlicher Auffassung sind.“ Von diesem Gedanken getragen war auch der Austausch der französischen Senatorinnen und Senatoren mit den Vertreterinnen und Vertretern des Bundesrates.

Themen des Treffens

Während der gemeinsamen Arbeitssitzung diskutierten sie die Auswirkungen von Energiesicherheit und Energiekosten auf die Wettbewerbsfähigkeit sowie aktuelle Fragen der Migrations- und Integrationspolitik. Darüber hinaus drehte sich die Debatte um grenzübergreifende Infrastrukturprojekte und die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen bei der Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit.

Bundesrat und französischer Senat haben sich im März 2019 in einer gemeinsamen Erklärung für eine stärkere bilaterale Zusammenarbeit ausgesprochen, ein Anliegen, das von den Präsidenten der beiden Kammern am 22. Januar 2023 anlässlich des 60. Jahrestages des Élysée-Vertrags erneut bekräftigt wurde.

Stand 10.07.2023

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