Eine Woche lang vom 14. bis 18. Oktober 2024 suchten die Gäste aus Nepal, Kanada, Polen, Brasilien, Japan sowie aus der Schweiz und Spanien den Dialog mit dem Kollegium des Bundesrates. Ziel war es, das gegenseitige Verständnis zu erhöhen, die Arbeit des Bundesrates als Gesetzgebungsorgan zu erklären und allgemein Kenntnisse über das parlamentarische System Deutschlands zu vermitteln. Auch die Grundlagen und Strukturen der Kammern der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden mit den verschiedenen Expertinnen und Experten aus dem Sekretariat des Bundesrates vergleichend erörtert.
"Es hat sich gezeigt, dass zweite Kammern – gerade diejenigen außerhalb Europas - viele Gemeinsamkeiten, aber mindestens so viele Unterschiede haben. Deshalb ist dieses Programm so wichtig: Uns gegenseitig besser verstehen, voneinander lernen und ein Netzwerk schaffen, dass sogar von Berlin über Kathmandu und Tokio nach Ottawa und Brasilia reicht", fasst Claus Koggel, der Leiter der Parlamentsabteilung des Bundesrates, die Bedeutung des Studienprogramms zusammen.
Intensives Studienprogramm
Treffen mit Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig beim Abschiedsempfang
© Bundesrat
Zum Programm gehörte am 18. Oktober 2024 der Besuch der Plenarsitzung des Bundesrates, bei der die Parlamentsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter der Neuwahl des Präsidiums beiwohnen konnten. Weitere Stationen führten sie in die Landesvertretung Niedersachsen und zu einer Sitzung des Deutschen Bundestags. Zum Abschluss gab es ein Treffen mit Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig.
In den Diskussionen und Gesprächen kam häufig die Digitalisierung der Parlamentsarbeit zur Sprache, die bei den meisten Kammern hohe Relevanz hat und unterschiedlich weit umgesetzt ist.
Internationale Gäste
Das Studienprogramm des Bundesrates gibt es seit dem Jahr 2017. Nach einer pandemiebedingten Pause wurde es 2023 fortgesetzt und soll nun wieder jährlich den politischen Austausch fördern. Bis zu zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus internationalen Parlamentskammern können daran teilnehmen.
