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Diskussionsforum Weimarer Dreieck Fake News, Hate Speech und Bots - Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaat?

Foto: Zeichen

© PantherMedia | Mike Espenhain

Inwieweit verändern digitale Kommunikations- und Informationswege die gesellschaftliche und politische Auseinandersetzung? Welche Folgen haben diese Entwicklungen für Demokratie und Rechtsstaat? Was können Politik und Gesellschaft tun, um Auswüchse dieser Entwicklung einzudämmen? Welche Rolle kommt dabei den Betreibern von Social Media Plattformen zu?

Diesen Fragen widmet sich ein Diskussionsforum am 22. Oktober 2018 im Bundesrat, zu dem der Rechtsausschuss des Bundesrates und sein Vorsitzender, der Senator für Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Till Steffen, eingeladen haben.

Programm

UhrzeitProgrammpunkt
9:00 UhrEinlass
9:30 UhrBegrüßung:
Dr. Till STEFFEN, Vorsitzender des Rechtsausschusses, Bundesrat
9:35 UhrEröffnungsbeitrag:
Michael MÜLLER, Präsidenten des Bundesrates
9:50 UhrVorstellung des Gesprächsformats durch die Moderatorin:
Frau Dr. Helene BUBROWSKI

10:00 Uhr

Thema 1:
Hate Speech und Gemeinschaftsstandards - Konzerne als globale Gesetzgeber?

Impulsvortrag:
• Dr. Till STEFFEN, Vorsitzender des Rechtsausschusses, Bundesrat

Diskussion im Podium:
• Dr. Christian MEYER-SEITZ, Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz
• Maria-Teresa WEBER, Facebook Germany
• Mikołaj WIELOCHA, Social Media Portal MeWe
• Antony COLOMBANI, Bouygues Telecoms

Diskussion im erweiterten Podium und Publikum.

11:15 UhrKaffeepause
11:45 Uhr

Thema 2:
Künstliche Intelligenz - Gewinn oder Gefahr für freie Meinungsbildung und Demokratie?

Impulsvortrag:
• Konstanty RADZIWIŁŁ, Senat der Republik Polen

Diskussion im Podium:
• Dr. Jeanette HOFMANN, Gründungsdirektorin des Alexander von Humboldt Instituts für Internet und Gesellschaft und Professorin für Internetpolitik an der Freien Universität Berlin
• Bernard BENHAMOU, Generalsekretär des Instituts für digitale Souveränität

Diskussion im erweiterten Podium und Publikum.

13:00 UhrMittagspause
14:00 Uhr

Thema 3:
Fake News - Handlungsoptionen im Lichte der Meinungsfreiheit

Impulsreferat:
• François PILLET, Senat der französischen Republik

Diskussion im Podium:
• Paolo CESARINI, Europäische Kommission, Generaldirektion für Kommunikationsnetzwerke, Inhalt und Technologie
• Kamil BASAJ, Safe Cybercrust Foundation

Diskussion im erweiterten Podium und Publikum.

15:15 UhrSchlusswort:
Dr. Till STEFFEN, Vorsitzender des Rechtsausschusses, Bundesrat
15:30 UhrEnde der Veranstaltung

Livestream, Tweets & Hashtag

Die Veranstaltung wird live auf der Homepage des Bundesrates www.bundesrat.de in Deutsch übertragen und anschließend in der Bundesrats-Mediathek und auf YouTube veröffentlicht.

Weitere Informationen veröffentlicht der Bundesrat am Tag der Veranstaltung unter anderem auch auf Twitter. Der zugehörige Hashtag lautet #DemokratieInsNetz.

Stand 12.10.2018

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