07.05.2021

Ausschusszuweisung

AIS (fdf)

Gesetzeskategorie

Zustimmungsbedürftiges Gesetz

Plenarberatung

28.05.2021, 1005. Sitzung - TOP 1: Zustimmung; Entschließung

BundesratKOMPAKT: Teilhabestärkungsgesetz: Bundesrat stimmt zu, fordert aber weitere Verbesserungen

Verkündung(en)

BGBl I Nr. 29 (09.06.2021)

Bemerkungen:

Titeländerung (ursprünglicher Titel: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz)); Stellungnahme der Bundesregierung s. zu Drs

Permanenter Link

https://www.bundesrat.de/bv.html?id=0349-21

Weitere Beratungen

129/21

Vorgang in DIP

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