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09.05.2023

Plenarsitzungen

Terminplan des Bundesrates für 2024

Kalenderausschnitt im Vordergrund Freitag mit Hinweis Plenum

© Bundesrat

Die Sitzungstermine des Bundesrates für das Jahr 2024 stehen fest. Sie wurden vom Ständigen Beirat beschlossen. Geplant sind zehn reguläre Plenarsitzungen im Abstand von drei bis vier Wochen - jeweils an einem Freitag.

Die Sitzungen beginnen stets um 9:30 Uhr. Die Fachausschüsse des Bundesrates tagen in der Regel zwei Wochen vor der Plenarwoche.

2024
PlenarsitzungAusschusssitzungenKalenderwoche
2. Februar15. bis 19. Januar3
22. März4. bis 7. März10
26. April8. bis 12. April15
17. Mai29. April bis 3. Mai18
14. Juni27. bis 31. Mai22
5. Juli17. bis 21. Juni25
27. September 9. bis 13. September37
18. Oktober30. September bis 4. Oktober40
22. November4. bis 8. November45
20. Dezember2. bis 6. Dezember49

Tagesordnung

Ein erster - vorläufiger - Entwurf der Tagesordnung erscheint drei Wochen vor der Sitzung. Er verändert sich allerdings durch die Ergebnisse der Ausschussberatungen, mögliche Aufsetzungsanträge der Länder und Fristverkürzungsbitten aus Bundestag und Bundesregierung teilweise erheblich.

Zehn Tage vor der Plenarsitzung erscheint dann die amtliche Tagesordnung mit sämtlichen Verlinkungen auf die Beratungsvorgänge und Drucksachen. Nachträge werden jeweils ergänzt. Änderungen sind bis zum Beginn der Sitzung möglich: Erst durch Beschluss des Plenums wird die Tagesordnung verbindlich festgelegt.

BundesratKOMPAKT

Einen Ausblick auf die wichtigsten Themen einer jeden Sitzung bietet die Übersicht BundesratKOMPAKT. Im Anschluss an das Plenum fasst BundesratKOMPAKT die wichtigsten Beschlüsse in einem Rückblick zusammen. Beide Übersichten lassen sich als Newsletter abonnieren.

Barrierefreier Livestream

Wie BundesratKOMPAKT ist auch der Livestream der Plenarsitzungen mit Untertiteln in der Bundesrat-App verfügbar. Im Livestream auf bundesrat.de kann die Sitzung zusätzlich in Deutscher Gebärdensprache verfolgt werden. Aufzeichnungen aller Sitzungen gehören zum Angebot der Bundesrat-Mediathek.

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Sitzungstermine zum Download:

Termine Plenarsitzungen 2024 [ics, 45KB]

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