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Plenarsitzungen
Terminplan des Bundesrates für 2024
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© Bundesrat
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Die Sitzungstermine des Bundesrates für das Jahr 2024 stehen fest. Sie wurden vom Ständigen Beirat beschlossen. Geplant sind zehn reguläre Plenarsitzungen im Abstand von drei bis vier Wochen - jeweils an einem Freitag.
Die Sitzungen beginnen stets um 9:30 Uhr. Die Fachausschüsse des Bundesrates tagen in der Regel zwei Wochen vor der Plenarwoche.
2024Plenarsitzung | Ausschusssitzungen | Kalenderwoche |
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2. Februar | 15. bis 19. Januar | 3 | 22. März | 4. bis 7. März | 10 | 26. April | 8. bis 12. April | 15 | 17. Mai | 29. April bis 3. Mai | 18 | 14. Juni | 27. bis 31. Mai | 22 | 5. Juli | 17. bis 21. Juni | 25 | 27. September | 9. bis 13. September | 37 | 18. Oktober | 30. September bis 4. Oktober | 40 | 22. November | 4. bis 8. November | 45 | 20. Dezember | 2. bis 6. Dezember | 49 | Tagesordnung
Ein erster - vorläufiger - Entwurf der Tagesordnung erscheint drei Wochen vor der Sitzung. Er verändert sich allerdings durch die Ergebnisse der Ausschussberatungen, mögliche Aufsetzungsanträge der Länder und Fristverkürzungsbitten aus Bundestag und Bundesregierung teilweise erheblich.
Zehn Tage vor der Plenarsitzung erscheint dann die amtliche Tagesordnung mit sämtlichen Verlinkungen auf die Beratungsvorgänge und Drucksachen. Nachträge werden jeweils ergänzt. Änderungen sind bis zum Beginn der Sitzung möglich: Erst durch Beschluss des Plenums wird die Tagesordnung verbindlich festgelegt.
BundesratKOMPAKT
Einen Ausblick auf die wichtigsten Themen einer jeden Sitzung bietet die Übersicht BundesratKOMPAKT. Im Anschluss an das Plenum fasst BundesratKOMPAKT die wichtigsten Beschlüsse in einem Rückblick zusammen. Beide Übersichten lassen sich als Newsletter abonnieren.
Barrierefreier Livestream
Wie BundesratKOMPAKT ist auch der Livestream der Plenarsitzungen mit Untertiteln in der Bundesrat-App verfügbar. Im Livestream auf bundesrat.de kann die Sitzung zusätzlich in Deutscher Gebärdensprache verfolgt werden. Aufzeichnungen aller Sitzungen gehören zum Angebot der Bundesrat-Mediathek.
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Sitzungstermine zum Download:
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