28.11.2017

Länderbeteiligung

Antrag des Freistaates Bayern

Plenarberatung

15.12.17, 963. Sitzung - TOP 2: erneute Einbringung; Bestellung einer Beauftragten

BundesratKOMPAKT: Länder möchten Verbraucherschutz bei Kaffeefahrten verbessern

Bemerkungen:

Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als Drs 300/15 (B) beim BT eingebrachter Gesetzentwurf

Permanenter Link

https://www.bundesrat.de/bv.html?id=0729-17

Vorgang in DIP

Link

Drucksachen

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.