28.11.2017

Länderbeteiligung

Antrag der Länder Bayern, Sachsen und Hessen

Plenarberatung

15.12.17, 963. Sitzung - TOP 3: erneute Einbringung; Bestellung eines Beauftragten

BundesratKOMPAKT: Bundesrat für Förderung von Elektromobilität und Barrierefreiheit

Bemerkungen:

Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als Drs 340/16 (B) beim BT eingebrachter Gesetzentwurf; Beitritt HE

Permanenter Link

https://www.bundesrat.de/bv.html?id=0730-17

Vorgang in DIP

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